“Er wollte nur kurz bei Facebook reinschauen. Was er dann fand, hat ihm die...
Heftig.co ist zur Zeit in aller Munde. Mit Überschriften wie “Dieser Hund wollte am Straßenrand sterben. Ich bin noch immer bewegt, von dem was dann passiert ist.” lockt die Seite viele Facebook-Nutzer...
View ArticleKlägerinnen endgültig abgeblitzt: BGH sieht Füttern eines Kleinkindes auf...
Eine Wohnungsbaugenossenschaft hatte ein Mieterfest veranstaltet. Wie so oft auf Straßenfesten und sonstigen Veranstaltungen wurden dort Fotos geknippst. Auch veröffentlicht wurden die schönsten der...
View ArticleOLG München zum Umfang des Unterlassungsanspruchs am Beispiel einer...
Mit Urteil vom 07.11.2013 – 29 U 1883/13 – untersagte das Oberlandesgericht München auf Betreiben der Wettbewerbszentrale einem Anbieter von Edelmetallbarren und -münzen, der erst im Jahr 2010...
View ArticleNorddeutsches „Brauchtum“ vor dem Aus?
Markenrecht soll Lübecker Karnevalsparty verhindern Der Düsseldorfer „Böse Buben Ball“ zählt alljährlich zu den Höhepunkten der dortigen Karnevalssession. Ausgerichtet wird er vom Prinzenclub der...
View ArticleVerkaufen, Verschenken und Tauschen: Alles nicht erlaubt bei digitalen...
Mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az.: 22 U 60/13) entschied das OLG Hamm, dass die sehr restriktiven AGB eines Online-Versandhandels rechtmäßig und wirksam seien. Die AGB begrenzen das Recht des Kunden an...
View ArticleVorsicht Kostenfalle: OLG Frankfurt sieht trotz Abmahnung und fehlender...
In einem Beschwerdeverfahren hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main über die Kostentragung gemäß § 91a ZPO zu entscheiden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.04.2014, Az. 6 W 118/13), nachdem der...
View Article
More Pages to Explore .....